2021-09-05

Die neue Rolle der Parlamente: Eine Trennung von „Erstellung der Gesetze“ und „Abstimmung über die selbsterstellten Gesetze“ …

 

  

Diverse Fragen (Essenz)

Ist die parlamentarische Demokratie wirklich noch zeitgemäß? Über 200 Jahre haben wir das gleiche Prinzip: Die Abgeordneten erstellen die Gesetze und stimmen danach über ihre „eigenen“ Gesetze ab. Im Zeitalter der Digitalisierung ist eine grundlegende Veränderung angebracht. …

Antwort (Essenz)

Eine wirklich interessante Sichtweise. Aus unserer Sicht spricht absolut nichts dagegen, eine solche Veränderung anzustreben. …

Nehmen wir an, die Parlamente entscheiden sich dafür „ihre“ Gesetze vorzubereiten. Statt über diese Gesetze z.B. im Bundestag abzustimmen, würde den Bürgern die „Selbstabstimmung“ übertragen. Das gilt zumindest über grundlegende Gesetze, wie z.B. solche, die sich direkt auf die Bürger auswirken. …

Man könnte zunächst durchaus ein „Quorum“ einrichten (z.B. 2/3). …

Wichtiger als über Details zu diskutieren, wäre es  zunächst eine solche Idee aufzugreifen und diese den Bürgern zur breiten Diskussion vorzustellen. ..

Es geht um einen „Paradigmenwechsel“. Wir befinden uns zunehmend an einer „kritischen“ Schwelle, die tief in die Lebensprinzipien eingreifen. Das sollte man mit den Bürgern abstimmen; oder fehlt der Mut zu Reformen? …

Es wäre töricht, solche Ideen einfach abzuweisen und sich dann über „Politikverdrossenheit“ zu beklagen. …

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